Vortrag
Von Wolfgang Schreiber
Schaffhausen Politik bedeutet das Herbeiführen von Entscheidungen. Deshalb ist die Arbeit an der Unternehmensteuerreform III für Ständerat Hannes Germann das bedeutendste parlamentarische Geschäft in diesem Jahr. Mit der Unternehmenssteuerreform III soll die Position der Schweiz im internationalen Standortwettbewerb verbessert werden. «Das ist matchentscheidend auch für den Unternehmensstandort Kanton Schaffhausen», sagte der letztjährige Ständeratspräsident am Freitagabend vor gut 40 Zuhörerinnen und Zuhörern aus dem Förderverein der Höheren Fachschule für Wirtschaft Schaffhausen. Ausgelöst wurde der Reformprozess durch Attacken der EU. Ihren Finanzministern sind Steuerprivilegien, die Unternehmen in der Schweiz geniessen, schon lange ein Dorn im Auge. Den Kritikern soll mit der Reform der Wind aus den Segeln genommen werden, ohne aber die in der Schweiz ansässigen internationalen Firmen zu vergraulen.
Der gordische Knoten
Ähnlich schwierig schätzt der Schaffhauser Ständerat die Arbeit im Parlament zur Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative ein. Germann bezeichnete sie am Freitagabend im Haus der Wirtschaft als «gordischen Knoten», den die Parlamentarier durchhauen müssen. Und «last but not least» sind für den Parlamentarier die Eidgenössischen Wahlen am 18. Oktober eine grosse Herausforderung. Doch Hannes Germann machte nicht den Eindruck, als ob er seiner Wiederwahl alles andere unterordnen würde. Die politische Arbeit in den Kommissionen des Ständerats, auch wenn sie für Aussenstehende unspektakulär erscheinen mag, macht ihm Freude. Germann gehört der Kommission Wissenschaft, Bildung, Kultur an, der bedeutenden Kommission für Wirtschaft und Abgaben, der Finanzkommission, der Aussenpolitischen Kommission und der Delegation EFTA an.
Drei Auslandreisen
Diese Ausblicke auf das politische Jahr 2015 gab Ständerat Hannes Germann am Ende seines Rückblicks auf sein Jahr als Ständeratspräsident. Um über Erlebnisse aus dieser Amtszeit den Mitgliedern des Fördervereins HFW aus erster Hand zu berichten, hat ihn Rolf Bänziger eingeladen. Germann, der Ende November 2014 von den SN in einem Interview schon zu seinem Amtsjahr befragt worden ist, berichtete im Haus der Wirtschaft, unterstützt durch viele Fotodokumente, von den Feierlichkeiten bei der Amtseinführung und von seinen drei Auslandsreisen, die ihn nach Deutschland, nach China und Australien führten. Neben der politischen Bedeutung dieser Reisen ging Germann auch auf Anekdoten und erheiternde Details ein.