Die Eidgenössische Zollverwaltung will die Struktur des Grenzwachtkorps reformieren. Schaffhausen und Thurgau opponieren.
Von Michael Brunner
Bern -Für den Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (SVP) war gestern im Parlament klar: Die geplante Strukturreform des Grenzwachtkorps unter dem Namen Innova muss gestoppt werden. Und der Thurgauer Ständerat Hermann Bürgi (SVP) urteilte nicht gnädiger. Er sprach von einer Missachtung der föderalen Strukturen und von Arroganz.
Doch was sieht das Reformprojekt Innova vor, das die beiden Ständeräte so verärgert hat? Konkret will die Eidgenössische Zollverwaltung ihre Strukturen reorganisieren. Es geht ihr dabei darum, die Effizienz zu steigern und eine bessere Führung zu ermöglichen. Zudem sollen rascher Einsatzschwerpunkte gebildet werden können. Geplant ist eine Zentralisierung mit einer Aufstockung des Kommandos von 25 auf 100 Mitarbeiter. Insbesondere soll pro Grenze zu einem Nachbarland nur noch eine Einsatzzentrale bestehen – und an der Grenze zu Deutschland wäre diese künftig in Basel. Schaffhausen würde also seine Einsatzzentrale verlieren. Für die Ostschweiz wäre die Zentrale neu in Chur beheimatet. Gleichzeitig würden die Grenzwächter in den Kantonen Thurgau und Schaffhausen Basel unterstellt.
Die Ständeräte Germann und Bürgi stören an Innova gleich mehrere Punkte. Und auch der Schaffhauser Regierungsrat intervenierte bereits beim Bundesrat. Zusätzlich hat der Schaffhauser FDP-Nationalrat Gerold Bührer mit einer Interpellation in der Grossen Kammer nachgedoppelt. Bei ihm schimmert die Furcht durch, dass die Reorganisation die Leistungsfähigkeit des Grenzwachtkorps schmälern könnte. Auch möchte er wissen, ob der Umstand, dass es an der (deutschen) Grenze zwei Einsatz-zentralen (Basel und Schaffhausen) gibt, zu Problemen führen könnte, die eine Konzentration nahe legen…