Hannes Germann (SVP) steht im Grundsatz hinter der Politik der SVP Schweiz: Nein zum EU-Beitritt, Ja zu einem massiven Sparkurs, Ja zu tieferen Steuern. Zum Luftverkehrsvertrag mit Deutschland sagte er im Gegensatz zu seiner Partei hingegen Ja.
Im Einklang mit dem Kanton
Seine Aufgabe als Standesvertreter, der, wenn immer möglich, im Einklang mit der Kantonsregierung handelt, lag ihm dabei näher als die Parteitreue. Sein Vorgänger, Rico E. Wenger, den er nach dessen Tod in der Kleinen Kammer ersetzte, war diesbezüglich linientreuer und wirkte unerschrockener. Die nachhaltige Profilierung sowohl auf Fraktions- als auch auf Ratsebene ist Hannes Germann in seinem ersten Amtsjahr noch nicht gelungen, was bei Kenntnis der Verhältnisse im Bundeshaus allerdings auch nicht weiter erstaunen darf.
Hannes Germann ist nach einer ersten Einarbeitungsphase gegenwärtig vorab hinter den Kulissen beschäftigt, etwa in jener Gerichtskommission, die sich mit der Besetzung der neuen Bundesrichterstellen zu befassen hat. Auch in die parlamentarische Untersuchung im Nachfeld der Spuckaffäre um Bundesrichter Schubart ist er involviert.
Vorstoss gegen Verunsicherung
Seinen ersten und bisher einzigen Vorstoss reichte der ehemalige Redaktor der «Schaffhauser Nachrichten» im Zeichen der Finanzierungsproblematik bei den Pensionskassen ein. Er störte sich in Anbetracht breiter Verunsicherung seitens der Versicherten unter anderem daran, dass beim Bund keine aktuellen Daten für eine zuverlässige Pensionskassenstatistik greifbar sind, was die Gesamtbeurteilung der Unterdeckung der Kassen schwierig macht. Der Bundesrat teilte in der Folge Germanns Meinung, dass künftig die zentralen finanziellen Daten der Pensionskassen jährlich und damit häufiger als bisher zu erheben seien.
Aktiv in Kommissionen
Daneben arbeitete sich Hannes Germann gut in die Aussenpolitische Kommission, in die Geschäftsprüfungskommission sowie in die Kommission für Rechtsfragen, die Staatspolitische Kommission und die Delegation EFTA/Europäisches Parlament ein. Ein breites politisches Feld, das es dem Gemeindepräsidenten von Opfertshofen neben der seriösen Arbeit im Hintergrund künftig auch erlauben dürfte, sich bei einer Wiederwahl im Dienste der Gesellschaft vermehrt zu profilieren. Im Bundeshaus und in der Öffentlichkeit. (B.G.)