Rennen ist noch nicht gelaufen
von Doris Kleck
Die SVP-Fraktion hat die Nationalräte Bruno Zuppiger und Jean-François Rime für die Bundesratswahlen nominiert – eine Überraschung blieb aus. Zwar sprach die SVP stets von einem transparenten Verfahren. Schliesslich aber portierte Christoph Blocher Zuppiger, dessen Bundesratspläne die Parteispitze in anderen Jahren noch durchkreuzt hatte. Mittlerweile hat sich aber der Wind gedreht. Die SVP hat bei den Wahlen empfindliche Niederlagen erlitten. Und so lobt die Zürcher SVP auf einmal Zuppigers «konsensfähige» Art. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die Zürcher SVP trotz ihren Verlusten bei den Nationalratswahlen und dem miserablen Ergebnis Blochers bei den Ständeratswahlen auch den zweiten SVP-Bundesrat aus ihren Reihen stellen will. Die SVP zeigt damit wenig Sensibilität für Fragen des regionalen Ausgleichs.
Hannes Germann legte seine Ambitionen früh offen. Doch schon zu Beginn war klar: Die grösste Hürde würde für ihn die eigene Fraktion sein. Diese Bedenken haben sich bewahrheitet, und dennoch gilt: Das Rennen ist für Germann noch nicht ganz gelaufen. Denn letztlich werden die Bundesräte von der Bundesversammlung gewählt und nicht von ihren Parteien bestimmt. Zwar tut sich die SVP schwer mit diesem demokratischen Recht der Bundesversammlung. Sie hat statutarisch verankert, dass gegen den Willen der Fraktion gewählte Bundesräte aus der Partei ausgeschlossen werden. Eine Bestimmung, welche die SVP als schlechte Demokratin darstellt und die – und bei dieser Frage geht es nicht um Germann – gestrichen gehört. Die SVP hat nun ihre Kandidaten, eine wichtige Frage liess sie aber unbeantwortet: Greift sie auch die FDP an? Wenn nicht, ist der Fall wohl klar: Dann bleibt alles beim Alten. Zuppiger hin, Rime her.