Die Finanzmarktaufsicht soll den Banken Regeln vorgeben. Das fordert die Finanzkommission des Ständerats.
von (eru)
Bern Die Finanzkommission des Ständerates hat sich gestern zur Finanzkrise, zu den UBS-Boni und dem staatlichen Konjunkturprogramm geäussert. Die Finanzmarktaufsicht (Finma) habe ihre Aufgabe «vollumfänglich wahrgenommen», stellte die Kommission fest. Auch an den Bonuszahlungen der UBS hatte sie materiell nichts auszusetzen. Die Kommunikationspolitik der Grossbank sei allerdings unglücklich gewesen, hielt der Präsident Philipp Stähelin (CVP, TG) fest. Es sei schwierig gewesen, den Durchblick zu gewinnen. Die Kommission des Ständerats fordert, dass die Schweizer Banken ihre Vergütungssysteme überarbeiten. Die Finanzmarktaufsicht soll bis Ende Mai entsprechende Weisungen erlassen. Ziel der Weisungen ist es, das Eingehen unverhältnismässiger Risiken durch die Banken künftig zu vermeiden, den nachhaltigen Erfolg der Unternehmen zu fördern und internationale Standards einzuhalten. Den Banken soll zur Anpassung ihrer Vergütungssysteme eine Frist gesetzt werden. Kommissionsmitglied Hannes Germann (SVP/SH) zeigte sich gestern mit den an die Adresse der Finma gerichteten Forderungen einverstanden, wenngleich er sich vom Bund ein stärkeres Signal gewünscht hätte, um das angeschlagene Vertrauen in den Bankenplatz Schweiz wiederherzustellen. Mit einer eigenen Kommissionsmotion will Germann nun erreichen, dass der Bundesrat generelle Richtlinien zur Anpassung der Salärsysteme erlässt. Diese beträfen Firmen, die künftig direkt vom Bund Subventionen erhielten.