von nw
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Ständerates will nichts von der Motion Aebi wissen, weder von der Originalversion noch von der abgeänderten Form. Stattdessen hat die WAK eine eigene Motion zur Mengensteuerung verabschiedet, um den Milchmarkt zu regulieren.
In der WAK konnte sich am Dienstag der St. Galler Ständerat Eugen David mit einem neuen Vorschlag durchsetzen. Demnach soll die Branchenorganisation Milch und nicht die Schweizerischen Milchproduzenten die Abzüge einziehen, um für den Abbau der Butterlager sorgen. Auch geht der neue Motionstext von deutlich tieferen Abzügen auf Mehrmengen aus und verpflichtet alle Produzenten und Verarbeiter zu Abzügen. Konkret sieht die neue Motion folgende Abzüge vor: maximal 0,5 Rappen pro Kilo Milch für Verarbeiter und Produzenten und weitere 2 Rappen pro Kilo Mehrmenge, welche seit der Aufhebung der Milchkontingentierung im Jahr 2009 mehr gemolken wurde, für die Produzentenorganisationen.
Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann hatte sich zu Beginn der WAK-Sitzung noch für die abgeänderte Form der Motion Aebi stark gemacht, unterlag damit aber klar der Mehrheit der Kommission. Seiner Meinung nach könnte die neue Kommissionsmotion aber trotzdem ein gangbarer Weg sein, da mit diesem Vorschlag die gesamte Branche in Pflicht genommen würde. Zudem könnten damit schnell Massnahmen eingeführt werden, weil es keine neuen gesetzlichen Grundlagen brauche, um die Vorschläge umzusetzen. Zumindest habe die WAK mit dieser Motion anerkannt, dass Handlungsbedarf bestehe, und ein Zeichen gesetzt für eine Regulierung des Milchmarktes, so Germann gegenüber dem «Schaffhauser Bauer».