Dem Hauseigentümerverband Schaffhausen geht weder die Arbeit noch die Kampfeslust aus. «Nägel mit Köpfen machen» lautet – nicht nur bezüglich Eigenmietwert –die Forderung an die Politik.
Martin Edlin
NEUHAUSEN. Da sassen sie nun, die Mitglieder des Hauseigentümerverbandes (HEV) Schaffhausen (unter den 237 Anwesenden 149 Stimmberechtigte), an festlich gedeckten Tischen in der Rhyfallhalle und nahmen an ihrer 102. Generalversammlung stillschweigend zur Kenntnis, dass «aus Sicht des Hauseigentümerverbandes ein aktives, interessantes und erfolgreiches Jahr hinter uns liegt» (so der Jahresbericht 2021). Das liess sich im Rückblick auch an vielem festmachen: gefragte Veranstaltungen, die Rechtsberatung als meist genutzte Dienstleistung des Verbandes, Mitwirkung bei der kantonalen Schlichtungsstelle für Mietsachen, Erarbeitung eines Leitfadens zur Besteuerung von Liegenschaften und Grundbuchgeschäften im Kanton Schaffhausen und natürlich die Positionsbezüge, welche die politische Agenda in unserem Kanton notwendig machte, sei es bei Finanzvorlagen, Steuerfragen, Enteignung versus Eigentumsgarantie, Baugesetzanpassungen und Neuerungen im Umweltschutzbereich, also «alles Themen, die direkten Einfluss auf unsere Mitglieder haben». Diesbezüglich tauchten denn auch düsterere Wolken am rhetorischen Horizont der Generalversammlung auf. Präsident Gion Hendry brachte zum Beispiel Verständnis auf, dass es jenem Mitglied «den Hut gelupft» habe, das kürzlich seinen Verbandsaustritt erklärte, weil es in Sachen Abschaffung des Eigenmietwertes nicht vorwärtsgehe. Nur gut, dass sich der Mitgliederbestand beim HEV Schaffhausen dennoch wieder aufwärts entwickelt und heute 4214 beträgt.
Bevormundungsschwung aus Bern
«Der Hauseigentümerverband ist ein wichtiger und verlässlicher Partner des Kantons», versicherte denn auch Regierungsrat Martin Kessler, zuständig für die Energie-, Verkehrs-, Bau- und Umweltpolitik, in seiner regierungsrätlichen Grussbotschaft. Dass die Meinungen nicht immer deckungsgleich seien, ändere nichts an der Bedeutung des HEV als Meinungsmacher. Und diesbezüglich versuchte Kessler, seine als Hauseigentümer spezifisch betroffenen Zuhörer ins Boot derjenigen zu holen, die «verantwortungsvoll handeln» und mithelfen, von den fossilen Brennstoffen wegzukommen und unsere Stromabhängigkeit zu reduzieren. Dazu gäbe es, so Kessler, zwar auch in unserem Kanton viele Ideen, nur sei die Richtung nicht erkennbar, in welche die Mehrheit gehen wolle.
Ständerat Hannes Germann (SVP), selbst Vorstandsmitglied des HEV Schaffhausen, entdeckte in seiner Tour d’horizon als Bundesparlamentarier manch «Ungereimtes» bei der konkreten politischen Meinungsfindung. Er beklagte besonders den in Coronazeiten in «Bern» geholten «Bevormundungsschwung», hoffte, dass dieser nicht auch noch zu einer Heizvorschrift mit Festsetzung einer maximalen Zimmertemperatur führe, und warnte vor einem «Enteignungs-Enthusiasmus», wie er sich momentan im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg bezüglich der Verwendung der bei Schweizer Banken eingefrorenen Vermögen russischer Oligarchen zeige.
«Es cheibe guets Gefühl»
Apropos Vermögen: Dasjenige des HEV Schaffhausen profitiert – laut der einstimmig gutgeheissenen Jahresrechnung 2021 – von einem Einnahmenüberschuss von rund 31 000 Franken bei 358 000 Ertrag und 327 000 Franken Aufwand. Das Eigenkapital beläuft sich nun auf knapp eine halbe Million Franken. Da können die Mitgliederbeiträge (70 beziehungsweise bei zwei und mehr Wohneinheiten 90 Franken) auch für 2023 beibehalten werden, selbst wenn das Budget für das laufende Jahr mit einem Ausgabenüberschuss von rund 27 500 Franken rechnet.
Von einem «cheibe guete Gefühl» hatte Regierungsrat Kessler gesprochen, das einen Hauseigentümer beschleicht, wenn er Solarstrom vom eigenen Dach und dank einer ersetzten Heizung die Wärme ohne fossile Brennstoffe beziehen kann. In ähnlich guter, wenn auch aus anderer Quelle gespiesenen Gefühlslage, nämlich beim gemeinsamen Abendessen mit musikalischer Begleitung durch das Bläserquintett von Martin Volkart aus Löhningen, endete die diesjährige Generalversammlung des HEV Schaffhausen.