Reaktionen aus Bern
Die vier Schaffhauser Bundesparlamentarier zeigten sich vom gestern bekanntgegebenen Rücktritt des Bundesrats Pascal Couchepin wenig überrascht. Sein Parteikollege und Ständerat Peter Briner wusste gar seit rund zwei Wochen Bescheid, Couchepin hatte ihn in einem persönlichen Gespräch darüber informiert. Weit weniger einig sind sich die Parlamentarier in der Einschätzung des Wirkens und Schaffens des Walliser Bundesrats. SVP-Ständerat Hannes Germann zieht eine gemischte Bilanz: «Einerseits hat er dem Bundesrat mit seiner Entscheidungsfreude und seinen Macherqualitäten gutgetan, auf der anderen Seite fehlte ihm zuweilen das Gefühl für das Machbare. Sein Umgangston – zum Beispiel mit den Hausärzten – war nicht immer glücklich.» Die beiden Schaffhauser Nationalräte gingen härter ins Gericht mit dem scheidenden Bundesrat. Für Hans-Jürg Fehr von der SP hat Couchepin «sowohl als Sozial- wie auch als Gesundheitsminister eine magere Bilanz aufzuweisen». Fehr hebt jedoch positiv hervor, dass Couchepin im Bundesrat eine andere Art der Bürgerlichkeit repräsentiert habe als Christoph Blocher, den er aus einer bürgerlichen Position heraus in die Schranken wies. Auch Thomas Hurter von der SVP findet, Bundesrat Couchepin habe in seinem Departement zu wenig erreicht, «wenn man die grossen Baustellen im Sozial- und Gesundheitswesen betrachtet, auch wenn die Schuld dafür nicht allein bei ihm, sondern auch beim Parlament liegt». Weit positiver bewertet Peter Briner die elf Jahre währende Amtszeit seines Parteikollegen: «Er hat sich nie vereinnahmen lassen und ist immer konsequent zu seiner Meinung gestanden, von der er überzeugt war, und er hat nötige Reformen gefordert, selbst wenn diese unpopulär waren.»
Während Peter Briner und Hans-Jürg Fehr den Anspruch auf den frei gewordenen Sitz im Bundesrat der FDP zugestehen, heben beide Schaffhauser SVP-Parlamentarier hervor, dass rein arithmetisch gesehen ihre Partei Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz hätte. Thomas Hurter schliesst denn auch nicht aus, dass die SVP einen Kandidaten aufstellen werde, vorerst aber seien die Gespräche mit den anderen bürgerlichen Parteien abzuwarten. Die Wichtigkeit dieser Gespräche vor allem mit der FDP betont auch Hannes Germann, «um so die bestmögliche Lösung für unser Land zu finden». Mit einem Rücktritt des SP-Bundesrats Moritz Leuenberger, über den spekuliert wird, rechnen die vier Parlamentarier nicht. Dessen Parteikollege Fehr geht davon aus, dass Leuenberger bis 2011 im Amt bleiben wird. (jji)