BERN. Der Ständerat hat gestern die Jahresrechnung 2018 genehmigt. Der Bundeshaushalt schloss mit einem ordentlichen Überschuss von 2,9 Milliarden Franken ab. Budgetiert war ein Plus von 300 Millionen Franken. Das Finanzdepartement erklärte das Ergebnis mit der Einnahmeentwicklung und der hohen Disziplin bei den Ausgaben. Kommissionssprecher Hannes Germann (SVP/SH) sprach von einem «goldigen Rechnungsabschluss». Die Einnahmen schlossen 2018 um 2,2 Milliarden besser ab als budgetiert.
Hohe Mehreinnahmen wurden erneut bei der Verrechnungssteuer verzeichnet. Wie im Vorjahr blieben die Rückerstattungen unter den Erwartungen. Aus diesem Grund wurde die Rückstellung für zukünftige Rückforderungen erhöht. Die Budgetierung sei angepasst worden, sagte Finanzminister Ueli Maurer. Überraschungen in diesem Ausmass sollte es künftig nicht mehr geben. Maurer geht ausserdem vom Ende einer ausserordentlichen Periode mit überdurchschnittlichen Wirtschaftswachstum aus. Die Geschäfte gehen an den Nationalrat. (sda)