von jji
Der Schaffhauser SVP-Ständerat Hannes Germann hat bei der gestrigen Abstimmung in der kleinen Kammer die Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten zur Annahme empfohlen. Zusammen mit zwei Parteikollegen stand er damit einer breiten Front von 36 Ratskolleginnen und -kollegen gegenüber, die eine Ablehnung der Minarett-Initiative empfahlen. Seine Zustimmung sei ein Akt der Solidarität gegenüber der Fraktion gewesen, meinte Germann nach der Sitzung, zur Initiative selbst möchte er sich eigentlich nicht äussern. Jedoch liess er durchblicken, dass sich sein Engagement für die von seiner Partei gemeinsam mit der EDU lancierten Initiative in Grenzen halten werde. In einer vorhergehenden Abstimmung hatte sich Germann noch enthalten: Die staatspolitische Kommission, in der Hannes Germann als eines von insgesamt 13 Ständerats-Mitgliedern einsitzt, hat sich vorberatend mit der Initiative auseinander gesetzt und mit 9 zu 1 Stimmen die Ablehnung empfohlen. Die Annahme hatte damals einzig Germanns Aargauer Parteikollege Maximilian Reimann empfohlen.