Schaffhauser SVP-Delegierte: Zufrieden mit dem Anlass
von Michael Brunner
Schaffhausen – SVP-Kantonalpräsident Werner Bolli und sein Vize Andreas Bachmann waren gestern nach der Delegiertenversammlung mehr als nur zufrieden. «Alles hat bestens geklappt. Ich danke der Sektion der Stadt Schaffhausen, welche unter der Leitung von Stadtratskandidat Alfred Zollinger alles vorzüglich organisiert hat.» Bolli, der selber in der Armee Fourier war, hat damit gleich auch noch etwas Wahlkampf gemacht. Bachmann und Bolli finden es beide gut, dass in der SVP über die Armee diskutiert wird. Auch die Richtung der Diskussion finden sie richtig, daher stimmten sie dem Grundlagenpapier zu. Bachmann findet es allerdings bedauerlich, dass die Kantonalparteien nicht früher in die Entscheidungsfindung einbezogen wurden.
Der Schaffhauser SVP-Ständerat Hannes Germann – er war in der Armee Major – befürwortet das Grundlagenpapier ebenfalls, auch wenn er Vorbehalte anbringt. «Aber wir können ja nicht einen ganzen Tag reden und dann nichts beschliessen.»
Die neue SVP-Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel, ihres Zeichens Oberst, ist da anderer Meinung. Sie stimmte gegen das Grundlagenpapier. «Einige Punkte widersprechen dem Volksentscheid zur Armee XXI.» Zudem glaubt sie, dass die Armee XXI nach zehn Monaten noch nicht wirklich beurteilt werden kann. Im Gegensatz zu ihrer Partei will sie etwa an den Durchdienern festhalten.
Manfred Kuoni, der ehemalige Gemeindepräsident von Buchberg, hat als Einziger unserer Gesprächspartner aus gesundheitlichen Gründen nie Militärdienst geleistet. «Weil ich der Gemeinschaft trotzdem dienen wollte, ging ich in die Politik.» Und als Politiker macht auch er sich heute Gedanken über die Armee. Er ist inhaltlich mit der beschlossenen Parteilinie weit gehend einverstanden. «Es herrscht in der Bevölkerung Unmut über die Armee XXI. Also ist etwas falsch gelaufen, oder aber die Neuerungen wurden zumindest schlecht kommuniziert.»
SVP-Regierungsrat Erhard Meister leistete seine Militärdienst als Soldat bei den Motorradfahrern. Er hat gegen das Konzept der Partei gestimmt. Zwar findet er das Programm im Grossen und Ganzen gut, hat aber bei verschiedenen Punkten Vorbehalte. So möchte er die Möglichkeiten der internationalen Kooperation zumindest teilweise weiterhin nutzen. Er denkt dabei etwa an militärische Hightechprojekte.