Die Schaffhauser SVP hat am Dienstagabend Thomas Hurter und Hannes Germann als Bundesratskandidaten vorgeschlagen. Was ist die Motivation der beiden Bundesparlamentarier? Was bringen sie für dieses Amt mit, und wie positionieren sie sich innerhalb der Partei? Wir haben nachgefragt.
von Patrick Steinemann
Sie wurden von der Schaffhauser SVP als Bundesratskandidat aufgestellt. Was motiviert Sie für dieses Amt?
Ich habe mich starkgemacht für die Rückkehr der SVP in die Regierungsverantwortung. Als Protagonist dieses bewährten Systems der Beteiligung bin ich bereit, dieses höchste Exekutivamt und die damit verbundene Verantwortung zu übernehmen. Das Mitwirken in der Exekutive bietet die Chance, Politik zu gestalten, und dies reizt mich besonders.
Welche Qualifikationen bringen Sie mit für dieses höchste Regierungsamt?
Ich habe neben den politischen Ämtern verschiedene Wirtschaftsmandate inne, bei denen ich strategische Entscheidungen zu fällen und durchzusetzen habe. Zudem bringe ich aus dem Militär Führungserfahrung mit, wo ich als Kommandant und in einem Brigadestab tätig war. Schliesslich habe ich ein starkes parteiübergreifendes Netzwerk in Bern.
Richtungen spielen innerhalb der SVP eine grosse Rolle. Wo positionieren Sie sich innerhalb der Partei?
Ich bin ein starker Vertreter des gemässigten Wirtschaftsflügels. Auch als Ordnungspolitiker bin ich aber ein SVPler durch und durch. Ich habe stets sachorientiert und ohne Polemik politisiert und mir dadurch Respekt und Glaubwürdigkeit im Parlament verschaffen können.
Es ist bekannt, dass sich die Leitung der SVP Schweiz einen Hardliner als Bundesrat wünscht. Welche Chancen rechnen Sie sich – als gemässigter SVP-Vertreter – innerhalb der Fraktion aus?
Entscheidend ist, dass die SVP wieder in der Landesregierung vertreten ist, und nicht, welchem Flügel man angehört. Als gemässigter Vertreter biete ich eine wählbare Alternative zu anderen Kandidaten. Ich sehe mich als Bindeglied zwischen den politischen Strömungen innerhalb der Partei.
Falls die Partei ein Zweierticket beschliesst: Würden Sie als interner Konkurrent gegen alt Bundesrat Christoph Blocher antreten?
Diese Ausgangslage ist für mich unwahrscheinlich. Wenn Christoph Blocher antritt, dann alleine. Entscheidend wäre dabei, dass seine Wahlchancen im Parlament gegeben sind.
Falls es zu einem Einerticket mit Christoph Blocher kommt: Würden Sie eine Kampfkandidatur in Betracht ziehen?
Dazu wird es nicht kommen. Zurzeit laufen allerdings noch viele Gespräche, und wir müssen abwarten, wie sich die Situation entwickelt. Die Lage muss allenfalls kurzfristig neu beurteilt werden, und ich werde mich dann entscheiden, ob ich im Rennen bleibe oder nicht.
Nehmen wir an, Sie schaffen alle Hürden und werden zum Bundesrat und Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gewählt. Wo würden Sie zuerst anpacken?
Als erstes muss die Lage analysiert und auf der Basis eines neuen sicherheitspolitischen Berichtes angepasst werden. Entscheidend ist, dass das Vertrauen in die Armee wiederhergestellt wird. Dazu braucht es eine Art Obama-Effekt nach dem Motto «Yes, we can». Die Armee muss sich auf ihren Kernauftrag im Inland konzentrieren. Die Aufhebung der Mobilmachungsorganisation war ein Fehler.