Nicht einknicken, nicht die Tür zuschlagen Der Schatten des Institutionellen Abkommens Schweiz-EU (InstA) war in der Frühjahrssession omnipräsent. Meine klare Forderung: Es braucht Nachverhandlungen mit der EU. Von Hannes Germann* Hüben wie drüben ist man […]
Die Finanzkommission des Ständerates (FK-S) hat am 25. und 26. März 2019 unter dem Vorsitz von Ständerat Hannes Germann (SVP, SH) und teils in Anwesenheit des Vorstehers des Finanzdepartements, des Direktors der Eidgenössischen Finanzkontrolle sowie […]
Rahmenabkommen: Einflussreiche Ständeräte drohen, Nachverhandlungen zu verlangen. Details zum Artikel mit einem Klick auf nachfolgenden Link (es wird eine PDF-Datei geöffnet): =>Wirtschaftspolitiker stellen Ultimatum
Dschihadisten wie der in Schaffhausen lebende Osamah M. sollen ausgeschafft werden, auch wenn ihnen Folter oder die Todesstrafe droht. Dies verlangt das Parlament, nun ist der Bundesrat gefordert. BERN/SCHAFFHAUSEN. Derzeit verbieten die Bundesverfassung und das […]
BERN. Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (SVP) hat gestern im Rat eine Motion eingereicht. Darin fordert er den Bundesrat auf, ein Revitalisierungsprogramm zu verabschieden. Die Schweiz müsse ihre Absatzmärkte diversifizieren und die Spielräume, die sie […]
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