Monat: Oktober 2005

Zur Halbzeit der Legislatur präsentieren die vier Schaffhauser Parlamentarier ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre. von Michael Brunner Bern – Im Oktober 2003 waren die letzten Wahlen – und in zwei Jahren sind die […]

Offizieller Besuch von Ständeratspräsident Bruno Frick in der Tschechischen Republik. 10. – 13. Oktober 2005 Auf Einladung des tschechischen Senatsvorsitzenden Přemysl Sobotka stattete Ständeratspräsident Bruno Frick vom 10. bis 13. Oktober 2005 der Tschechischen Republik […]

Der Ständerat ist bereit, das Verbandsbeschwerderecht zu beschränken. Er will es aber nicht völlig aufgeben. bern – Fünf Stunden reichten der Kleinen Kammer gestern nicht, um die Vorlage ihrer Rechtskommission durchzuberaten; sie will das Geschäft […]

SVP-Ständerat Hannes Germann will Missbräuche bekämpfen. Interview: Michael Brunner Schaffhauser Nachrichten: Herr Germann, Ihre Partei, die SVP, würde das Verbandsbeschwerderecht am liebsten abschaffen. Der Ständerat will das Recht nun nur präzisieren. Sind Sie zufrieden damit? […]

Hinter dem Verbandsbeschwerderecht steht auch der Schaffhauser Hannes Germann (SVP). Allerdings nur, wenn das Instrument austariert bleibt und mit Augenmass genutzt, also nicht ausgehebelt wird. Als Negativbeispiel führte er eine Vereinbarung an zwischen einer Basler […]

Der Ständerat ist bereit, das Verbandsbeschwerderecht zu beschränken. Er will es aber nicht völlig aufgeben. bern – Fünf Stunden reichten der Kleinen Kammer gestern nicht, um die Vorlage ihrer Rechtskommission durchzuberaten; sie will das Geschäft […]

Widerstandslos passierte im Ständerat eine SVP-Motion. Doch bei der Standortsuche sind die Meinungen geteilt. Von Michael Brunner bern – Die Standortwahl für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle blockieren und so ein starkes Argument gegen ein […]

Die Hotellerie darf bis höchstens 2010 ihre Privilegien behalten. basel – Wenn es nach dem Willen des zuständigen Bundesrats Hans-Rudolf Merz geht, dann werden Sondersätze bei der Mehrwertsteuer schon bald der Vergangenheit angehören. Bereits Anfang […]