Von Anna Kappeler BERN. Es war ein denkbar knappes Ergebnis gestern Morgen im Ständerat: Der Bundesrat soll Palmöl nicht aus den Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit Malaysia ausklammern. Stattdessen schlägt das Stöckli vor, keine Konzessionen […]
Schaffhauser Parlamentarier über die Abstimmungsresultate SCHAFFHAUSEN. «Die beiden Agrar-Initiativen hatten es schwer», sagt Thomas Minder (parteilos/SH). Der Grund liegt für ihn im vor Kurzem angenommenen Verfassungsartikel über die Ernährungssicherheit. Doch die vielen Initiativen zur Landwirtschaft […]
In finanzieller Hinsicht ist der Postauto-Skandal damit erledigt. Das beruhigt auch die Politik, trotz der hohen Schadenssumme. =>zum Beitrag (Beitrag Hannes Germann ab Zeitpunkt 00:42)
Das AHV-Steuerpaket ist definitiv geschnürt. Ein Kuhhandel, der seinesgleichen sucht, monieren die einen. Ein tragfähiger Kompromiss, sagen die anderen. Ähnliche hitzige Diskussionen stehen beim Palmölimport an. Von Hannes Germann* Nebst der Steuervorlage gab es wohl […]
Der AHV-Steuerdeal steht. Der Ständerat hat am Montag die letzten Differenzen ausgeräumt. Damit ist die Steuervorlage 17 bereit für die Schlussabstimmung am Ende der Herbstsession. Gelingt es den Gegnern, rechtzeitig 50’000 Unterschriften zu sammeln, kommt […]
Die Schaffhauser Immobilienfirma Allcap feierte ihr zehnjähriges Bestehen mit einem rauschenden Fest, dessen Unterhaltungswert mit nachdenklich stimmenden Zwischentönen rund ums Thema «Schaffe, schaffe, Häusle baue» durchsetzt war. Von Martin Edlin PARADIES/SCHLATT. Der Schaffhauser Ständerat Hannes […]
Geschäftsleitung und Verwaltungsrat des Elektrizitätswerks des Kantons Schaffhausen haben im Fall «Suissetec» keine Sorgfaltspflichten verletzt. Zu diesem Schluss kommt eine vertiefte rechtliche Untersuchung. Nach wie vor offen ist der Ausgang eines Strafverfahrens. Von Zeno Geisseler […]
Haben Verwaltungsrat und Geschäftsleitung des Elektrizitätswerks des Kantons Schaffhausen (EKS) ihre Sorgfaltspflichten verletzt? Nein, sagt eine rechtliche Untersuchung, welche die EKS AG angeordnet hatte. Der Gebäudetechnikerverband Suissetec bleibt kritisch. Von Zeno Geisseler SCHAFFHAUSEN. Die Geschäftsleitung […]
Während für den Ständerat Hannes Germann (SVP) die Fair-Food-Initiative zu höheren Preisen und Einkaufstourismus führt, sieht der Kantonsrat Roland Müller (Grüne) darin eine Chance, um ein Zeichen zu setzen. Details zum Artikel mit einem Klick […]
Die SVP will den AHV-Steuerdeal an den Bundesrat zurückweisen. Während Fraktionschef Thomas Aeschi diese Massnahme verteidigt, übt Ständerat Hannes Germann harsche Kritik an diesem Manöver. Von Anna Kappeler BERN. Die Dringlichkeit der Steuerreform bezweifelt wegen […]
Copyright © 2024 | Hannes Germann